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Erste Entscheidung des BGH zur nicht geringen Menge im KCanG

Veröffentlicht am 23.04.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag habe ich ausgeführt, dass der Gesetzgeber davon ausgeht, dass man aufgrund der geänderten Risikobewertung von Cannabis an der bisherigen Definition der nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Keine instanzübergreifende Auftraggebermehrheit

Veröffentlicht am 23.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 6.4.2024 - 4 W 32/24 - mit der Fragestellung befasst, ob eine Auftraggebermehrheit mit der Folge eines Mehrvertretungszuschlages auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Steuerpodcast „Frisch serviert“: Tax Forum Berlin/Übergang vortragsfähiger Gewerbeverluste/Auslegung des § 82 MinStG

Veröffentlicht am 23.04.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuesten Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK unterhalten sich die Moderatoren Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Kerstin Holst und Ronald Gebhardt (beide PwC) über aktuelle Themen der (Unternehmens-)Steuerwelt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
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There’s No Business if there are No Show Fees – Entschädigungszahlungen für abgesagte Auftritte als inländische, der Quellensteuer nach § 50a EStG unterliegende Einkünfte?

Veröffentlicht am 23.04.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Die Abzugsteuer bei beschränkt Steuerpflichtigen nach § 50a EStG trifft die Einbehaltungspflichtigen manchmal unerwartet – Danny Gude, StB, bespricht in diesem Gastbeitrag die Frage, wie „No ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
570 Aufrufe

Bürokratieentlasungsgesetz: Weitere Änderungen im Arbeitsrecht

Veröffentlicht am 23.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz) sieht neben dem Verzicht ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

BGH: Schuldspruchkorrektur bei "falscher Zählung" des Tatgerichts möglich

Veröffentlicht am 22.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte zwei Taten begangen, das LG hatte das auch festgestellt, aber nur wegen einer verurteilt. Der BGH hielt in dem Falle eine Schuldspruchberichtigung für möglich: 1. Auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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