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Unfallflucht und Trunkenheitsfahrt...auch zum subjektiven Tatbestand muss was im Urteil stehen

Veröffentlicht am 20.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Streifvorgang im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt. Und ein einfaches Weiterfahren. Führt letzteres dann quasi "automatisch" zu §§ 142, 316 I, 52 StGB? Nein, stellte das BayObLG im Noveber fest ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Lieber tot als rot?

Veröffentlicht am 20.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein erstaunlicher Farbenstreit beschäftigt zur Zeit das LAG Düsseldorf (3 SLa 224/24). Bei der Farbe rot sieht unser Kläger - kurz gesagt - rot. Er war bei der Beklagten, einem Industriebetrieb ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Heribert Heckschen am Schreibtisch

Veröffentlicht am 20.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. Heute: ... Weiterlesen

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Verlag
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Das neue Cannabisgesetz – Teil 8: Rechtsfolgen bei verbotenem Besitz und Erwerb/Entgegennahme

Veröffentlicht am 19.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

1. Erlaubte Freimengen beim Besitz Ich habe im meinen Blog-Beitrag vom 7.4.2024 schon berichtet, dass nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG Erwachsenen der Besitz von bis zu 25 g Cannabis außerhalb ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Ein wenig zu § 111a StPO

Veröffentlicht am 18.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Hamburg hatte gerade Gelegenheit, zu § 111a StPO Stellung zu nehmen. Und es hat ein paar Basics in seinen Beschluss reingeschrieben (über deren Richtigkeit man teils streiten kann), so u. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

In Bayern ist die Welt (noch) in Ordnung: 1,0 ng/ml gelten noch immer für THC-Drogenfahren

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse, die Bayern. Bekanntermaßen konservativ. Der Gesetzgeber aber kassiert diese Rechtsprechung schon in ein paar Wochen wieder. Mich freut`s: Nach derzeit unverändert gültiger Rechtslage ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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