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Ein wenig zu § 111a StPO

Veröffentlicht am 18.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Hamburg hatte gerade Gelegenheit, zu § 111a StPO Stellung zu nehmen. Und es hat ein paar Basics in seinen Beschluss reingeschrieben (über deren Richtigkeit man teils streiten kann), so u. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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In Bayern ist die Welt (noch) in Ordnung: 1,0 ng/ml gelten noch immer für THC-Drogenfahren

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse, die Bayern. Bekanntermaßen konservativ. Der Gesetzgeber aber kassiert diese Rechtsprechung schon in ein paar Wochen wieder. Mich freut`s: Nach derzeit unverändert gültiger Rechtslage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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LAG Hamm: Anspruch auf gesetzlichen Mindestlohn bei Tätigkeiten im Yoga-Ashram

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im vergangenen Jahr hatte sich das BAG in einer viel beachteten Entscheidung (BAG Urt. v. 25.4.2023 – 9 AZR 253/22, NZA 2023, 1175 , hierzu auch Beck-Blog-Beitrag vom 1.5.2023 ) zum ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Wie hängt der ausschüttbare Gewinn mit den "besonderen steuerlichen Ausgleichsposten" des § 14 Abs. 4 KStG a.F. zusammen? (FG Köln v. 21.2.2024 - 13 K 2525/20)

Veröffentlicht am 17.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Das Regime des § 27 KStG ist schwer genug - das steuerliche Einlagekonto bestimmt, wann eine Einlagenrückgewähr an die Anteilseigner vorliegt. Wenn dieses mit dem Regime des § 14 Abs. 4 KStG a.F. zu den "besonderen steuerlichen Ausgleichsposten" bei der Organschaft kollidiert, "fliegen die Funken". Wie in einem neuen Urteil des FG Köln...Weiterlesen

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Steuerrecht
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BGH: Zur Bestimmung des Ausgleichs und der Abfindung im BGAV anhand des Börsenwerts

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Der BGH hat die Voraussetzungen, unter denen der zur Ermittlung des Ausgleichs und der Abfindung im Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag (BGAV) nach §§ 304, 305 AktG heranzuziehende ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Kostenerstattung bei Verweisung eines Verfahrens vom Arbeitsgericht an ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit

Veröffentlicht am 17.05.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Dresden hat sich im Beschluss vom 15.4.2024 – 12 W 649/23 - mit der Frage befasst, welche Kosten zu erstatten sind, wenn ein Verfahren vom Arbeitsgericht an ein Gericht der ordentlichen ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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