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Was für einen zum Fahrverbot führenden Verstoß an der sich senkenden Bahnschranke festzustellen ist!

Veröffentlicht am 04.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Schranke senkte sich und der Betroffene fuhr noch rüber - die Polizei auf der anderen Seite war sich sicher: Das war ein Verstoß, der ein Fahrverbot nach sich zieht. Was muss aber hierfür ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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BeckOK Jugendschutzrecht 2. Edition erschienen - erstmals mit DSA und MStV Erläuterungen

Veröffentlicht am 04.05.2024 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der gesetzliche Jugendschutz steht im Jahr 2024 vor allem im Medienbereich vor einigen Umbrüchen. Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act vollumfänglich. Das Bundesgesetz zur ... Weiterlesen

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MedienrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Erhaltung der wesentlichen Betriebsstrukturen bei Kleinstbetrieben – kein automatischer Nachweis und auch kein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG (FG Düsseldorf v. 15.1.2024 – 6 K 2095/22 K,G,F)

Veröffentlicht am 03.05.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Die Sanierungsklausel des § 8c Abs. 1a KStG war lange Zeit unionsrechtlich "lahmgelegt" - jetzt erwacht sie zu neuem Leben! Der lange Stillstand bedeutet auch, dass wenig Rechtsprechung zu ... Weiterlesen

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Steuerrecht
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Temporäre gewerbesteuerliche Verstrickung nach Umwandlung - aber nur teilweise (BFH v. 14.3.2024 – IV R 20/21)

Veröffentlicht am 03.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Durch § 18 Abs. 3 UmwStG wird Betriebsvermögen nach einer Umwandlung einer Kapitalgesellschaft u.a. auf eine Personengesellschaft temporär gewerbesteuerlich verstrickt - allerdings nur teilweise, meint der BFH in einem neuen Urteil. Neue Abgrenzungsfragen also, die die Problematik des § 18 Abs. 3 UmwStG etwas mildern können. Wie wird der Gesetzgeber hier reagieren?Weiterlesen

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Steuerrecht
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Pipi ist kein Name und auch kein Getränk.....

Veröffentlicht am 02.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal gibt es auch im wirklichen Leben Lehrbuchfälle. Der Betroffene etwa musste (angeblich) Pipi. Und das ziemlich dringend auf der BAB. Das hat er dem Amtsgericht Witten auch so dargestellt ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Weitere Expertenthemen

Schadensersatz wegen Nichtbeschäftigung als Eishockeyprofi

Veröffentlicht am 02.05.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die für den Bereich der Bühnenkünstler entwickelte Rechtsprechung zum pauschalierten Schadensersatz von bis zu sechs Monatsgagen pro Spielzeit bei einer Verletzung des Beschäftigungsanspruchs ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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