Verkehrsrecht

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Fahrerlaubnis auf Probe: Aufbauseminar muss man machen!

Veröffentlicht am 22.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger hatte ein Aufbauseminar zu machen. Wollte er nicht - er sei ja nicht Fahrer gewesen. So kam es zur Fahrerlaubnisentziehung. "Gut so", meinte das OVG richtigerweise: Die Beschwerde des ... Weiterlesen

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Vespa überholt nach links blinkenden Traktor: Unklare Verkehrslage! >>> Quote: 50/50

Veröffentlicht am 20.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute Verkehrszivilrecht. Der Vespafahrer überholte ein Traktorgespann. Der Traktor blinkte links - und fuhr auch nach links. Damit daraus ein schöner Fall werden konnte, kam es dann zum Unfall ... Weiterlesen

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Kammergericht zu OWi-Basics: Angabe des Messverfahrens - Dichtes Auffahren ist kein Grund für Verstoß - Vorsatz bei Überschreitung von 40 %

Veröffentlicht am 18.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse - das AG Tiergarten hat in ein Urteil ein paar Klassikerfehler eingebaut (Themen: siehe Überschrift). Und das Kammergericht hat das aufgearbeitet: Auf die Rechtsbeschwerde der ... Weiterlesen

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Wiederholter Alkoholkonsum im Straßenverkehr als Kfz-Führer: Erstmal gibt es den Führerschein zurück....

Veröffentlicht am 16.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2016 und 2022 war der Antragssteller mit einem Kfz betrunken gefahren. Beim 2. Mal war das wohl nur eine OWi. Grund genug natürlich, die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage zu ... Weiterlesen

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Zur Bindungswirkung der strafrechtlichen Fahreignungsbeurteilung für die Verwaltungsgerichte

Veröffentlicht am 14.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Begeht ein Fahrzeugführer einen Verstoß, der sowohl strafrechtlich zu einer Fahrerlaubnisentziehung nach § 69 StGB führen kann, als auch zu fahrerlaubnisrechtlichen Maßnahmen, so ist oftmals die ... Weiterlesen

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Fahrradfahrverbot nach Trunkenheitsfahrradfahrt

Veröffentlicht am 12.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich finde diese Rechtsprechung doch schon sehr hart: Der Antragssteller war vollkommen besoffen mit seinem rad gefahren - 1,95 Promille hatte er mindestens im Blut. Eine Straftat ist das ... Weiterlesen

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AG weicht vom Strafbefehlsantrag in der Kostenentscheidung ab.....darf es das? Ist das wirklich unanfechtbar?

Veröffentlicht am 10.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Konstellation. Das AG sollte einen Strafbefehl erlassen. Macht es auch. Aber die Kostenentscheidung wird anders gefasst als im Strafbefehlsantrag vorgesehen. Trotzdem meint das ... Weiterlesen

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Schizophrenie und Schuldunfähigkeit

Veröffentlicht am 08.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist bei einer gegebenen Schizophrenie die Schuldfähigkeit stets etwas, was im Falle eines verurteilenden Urteils zu erörtern ist. Oftmals wird sich aber eine Schuldunfähigkeit hieraus ... Weiterlesen

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OWi-Klassiker: Antrag auf gerichtliche Entscheidung bringt Verfolgungsverjährung

Veröffentlicht am 06.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verteidigung hatte einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt, nachdem die Verwaltungsbehörde den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid als verspätet verworfen hatte. Danach wurde im ... Weiterlesen

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Einspruch gegen Strafbefehl nicht per E-Mail mit jpg-Anhang

Veröffentlicht am 04.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Heidelberg musste sich anlässlich einer Beschwerde mit der Frage befassen, ob ggf. ein per Mail mit jpg-Anhang eingelegter Einspruch gegen einen Strafbefehl wirksam ist. "NEIN!", meint ... Weiterlesen

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