Veröffentlicht am 09.03.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Cannabisgesetz (CanG) soll nach Plänen des Bundestages am 1.4.2024 in Kraft treten. Ich will dies zum Anlass nehmen, die Pläne in einer kleinen Serie vorzustellen. In Folge 1 möchte ich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrecht
5298 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.03.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ob Sicherungsverwahrung bei Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge angeordnet werden kann, hatte ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 7.1.2022 thematisiert. Diese Frage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1379 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ausweislich eines auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) veröffentlichten Referentenentwurfs vom 7.2.2024 sind Änderungen in der Anlage des NpSG geplant. So sollen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
2437 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.02.2024 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Wer schläft sündigt nicht, sagt ein altes Sprichwort. Ein Schlafender ist kein Vergewaltiger. Oder doch? Mit dieser Frage hatte sich das LG Lübeck , Urteil vom 14.02.2024 - Az. 7a KLs 559 Js ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
1297 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einem ersten Durchgang hat das Landgericht eine Angeklagte u.a. wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1341 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.01.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einem seit 25 Jahren Rauschmittel konsumierenden, stark drogenabhängigen Angeklagten, der mehrere Therapien erfolglos absolviert hat, wegen Beschaffungstaten des besonders ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
957 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2024 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge für das synthetische Cannabinoid 4F-MDMB-BICA bei 2 Gramm liegt. In den Urteilsgründen heißt es u.a. (BGH Beschl. v. 11.12 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1301 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob die nicht geringe Menge i.S.d. § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 30a Abs. 1 oder § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG beim Umgang mit einem Betäubungsmittel überschritten ist, ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1696 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nicht nur Art und Menge der Betäubungsmittel sind für den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat im Rahmen der Strafzumessung bei Verstößen gegen das BtMG von Bedeutung, sondern im Besonderen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1496 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.11.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Cyberbunker von Traben-Trarbach ist weltbekannt. Es gibt einen eigenen Wikipedia-Eintrag hierzu (s. hier ), auf Netflix läuft aktuell die Doku „Cyberbunker: Darknet in Deutschland“. Es geht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht
1258 Aufrufe

Seiten