Betäubungsmittelrecht

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Was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam?

Veröffentlicht am 09.07.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Antwort auf die Frage, was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam, ist: In beiden Fällen sind Redaktionsversehen des Gesetz- bzw. Verordnungsgebers festzustellen. In ... Weiterlesen

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Bundestag stimmt für Änderung des BtMG: Teil 2 – Erleichterungen für Notfallsanitäter

Veröffentlicht am 25.06.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Neben der Einführung von Drug-Checking-Modellen sind Erleichterungen für Notfallsanitäter bei der Verabreichung von Betäubungsmitteln geplant. So soll ein § 13 Abs. 1b BtMG eingeführt werden, ... Weiterlesen

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Bundestag stimmt für Änderung des BtMG - Teil 1: Ermöglichung von Drug-Checking-Modellen

Veröffentlicht am 25.06.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Bundestag hat am Freitag, den 23. Juni 2023, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen beschlossen. Eingeflossen sind weitere Gesetzesänderungen ... Weiterlesen

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Chemie im Strafrecht?!

Veröffentlicht am 23.06.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dass chemische Strukturen im Betäubungsmittelrecht eine große Rolle spielen, ist keine wirkliche Überraschung, wie man in einer Vielzahl meiner Blog-Beiträge unschwer erkennen kann. Dabei geht ... Weiterlesen

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Amphetaminöl – eine Droge, der strafschärfendes Gewicht beigemessen werden kann?

Veröffentlicht am 16.06.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Amphetamin nimmt nach Auffassung des BGH auf der Gefährlichkeitsskala nur einen mittleren Platz ein, weshalb die Gefährlichkeit dieses Stoffes keinen wesentlichen Strafschärfungsgrund begründet ... Weiterlesen

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Änderung des BtMG mit Aufnahme von fünf neuen NPS in Kraft getreten

Veröffentlicht am 14.06.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 8.6.2023 trat die 23. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (23. BtMAnlÄndVO) vom 1.6.2023 in Kraft, nachdem diese am 7.6.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ... Weiterlesen

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Verurteilung eines Drogenkuriers wegen Einfuhr von großen Mengen Kokain ohne Feststellungen zu Art, Menge und Wirkstoffgehalt des BtM sowie zum Vorsatz – gleich zweimal!

Veröffentlicht am 26.05.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hinsichtlich der subjektiven Tatseite zur eingeschmuggelten Betäubungsmittelmenge gilt bei Kurieren Folgendes (Patzak/Volkmer/Fabricius/Patzak, 10. Aufl. 2022, BtMG § 29 Rn. 648, 649): Ist dem ... Weiterlesen

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Eine ständige Herausforderung: Die Bewertungseinheit beim Betäubungsmittelhandel

Veröffentlicht am 20.05.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bewertungseinheit beim Betäubungsmittelhandel ist eine stetige Herausforderung für die Gerichte. Als tatbestandliche Handlungseinheit im weiteren Sinne führt die Bewertungseinheit dazu, dass ... Weiterlesen

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Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln trotz vorheriger Sicherstellung?

Veröffentlicht am 13.05.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln trotz vorheriger Sicherstellung der Betäubungsmittel möglich ist, ist umstritten. 1. und 2. Strafsenat des BGH bejahen dies (BGH ... Weiterlesen

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BGH legt die nicht geringe Menge des Cathinon-Derivats 4-MMC fest

Veröffentlicht am 01.05.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze zur nicht geringen Menge - dem sachverständig beratenen LG Kleve folgend - bei 25 g 4-MMC-Base festgelegt (BGH Beschl. v. 7.3.2023 – 3 StR 29/23, BeckRS ... Weiterlesen

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