Betäubungsmittelrecht

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„Nazi-Verblendung“: Zulässiges Strafschärfungskriterium beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln?

Veröffentlicht am 22.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf eine „Nazi-Verblendung“ bei einem Täter, dem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln vorgeworden wird, strafschärfend in die Strafzumessung einfließen? Mit dieser Frage sah sich der 6. ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Geplante Cannabis-Legalisierung - Folgen für Polizei und Strafjustiz?

Veröffentlicht am 13.04.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut ZDF sind für die Cannabis-Legalisierung bzw. Entkriminalisierung nun folgende Details geplant: Der Besitz von maximal 25 Gramm "Genusscannabis" zum Eigengenuss soll straffrei bleiben, eine ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtKriminologie
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Wichtige Änderungen der BtMVV – Teil 2: Erleichterungen bei der Substitutionsbehandlung

Veröffentlicht am 08.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Durch die heute in Kraft tretende Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) wurden des Weiteren Änderungen für die ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Wichtige Änderungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) treten heute in Kraft – Teil 1: Wegfall der Höchstmengenbeschränkung (betrifft alle Ärzte)

Veröffentlicht am 08.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute treten wichtige Änderungen der BtMVV durch die Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) in Kraft. Aus Gründen der ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Kammergericht Berlin zur Entbehrlichkeit von Feststellungen zum Wirkstoffgehalt von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 05.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im letzten Jahr deutete der 6. Strafsenat des BGH erstmals an, dass eine Wirkstoffuntersuchung beim Umgang mit Betäubungsmitteln in Kleinmengen gänzlich entbehrlich sein kann, wenn der ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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BayObLG zum Beginn der Strafbarkeit bei der Bestellung von Betäubungsmitteln zum Eigenkonsum im Internet

Veröffentlicht am 26.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ab wann man sich bei der Bestellung von Betäubungsmitteln im Internet zum Zwecke des Eigenkonsums nach dem BtMG wegen versuchten Erwerbs strafbar macht, habe ich bereits im Juni 2022 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Verordnungsgeber korrigiert Interpunktionsfehler im NpSG – ein Fehler mit Folgen?

Veröffentlicht am 15.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem Verordnungsgeber ist in der letzten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ein Interpunktionsfehler unterlaufen. Er wollte mit der Erweiterung der Stoffgruppe der Tryptamine ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Vorsicht: Strafzumessung!

Veröffentlicht am 11.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Zeitenwende: Verkauf von Betäubungsmitteln nur noch Besitz und kein Handeltreiben mehr?

Veröffentlicht am 04.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Stuttgart hat einen Drogendealer, der in sieben Fällen erhebliche Mengen an Marihuana oder Kokain angekauft und anschließend vollständig gewinnbringend weiterverkauft hat, ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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BGH kippt Freispruch wegen Handels mit CBD-haltigem Nutzhanf: Die Urteilsbegründung liegt vor!

Veröffentlicht am 18.02.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über das Urteil des 5. Strafsenats des BGH vom 16.1.2023, mit dem auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben worden ist, habe ich bereits berichtet ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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