Steuerrecht

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Sind Ebay-Umsätze zu versteuern?

Veröffentlicht am 09.02.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Was mich schon immer mal interessierte: Sind ebay-Verkäufe C2C eigentlich zu versteuern? Eine erste Antwort gibt das Finanzgericht Baden-Württemberg in seinem Urteil Urteil vom 22. September ... Weiterlesen

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EBay Steuer UmsätzeInformationsrechtUrheber- und MedienrechtSteuerrecht
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BVerfG: Gestohlene Steuerdaten dürfen verwertet werden

Veröffentlicht am 03.12.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In dem heftig geführten Streit darüber, ob gestohlene Daten über Steuersünder im Strafverfahren verwertet werden dürfen, wenn der Staat sie gerade zu diesem Zweck vom Täter angekauft, bezog das ... Weiterlesen

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VerwertbarkeitSteuerdatenaffäreStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtSteuerrechtStrafrecht
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Steueraffäre: Ist der von § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG erfasste Ankauf entwendeter Bankdaten "unbefugt" bzw. durch Notstand gerechtfertigt?

Veröffentlicht am 11.02.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit dieser Frage setzen sich heute in der FAZ auf der Seite "Staat und Recht" S. 6 die beiden Strafrechtsordinarien Prof. Dr. Klaus Lüderssen , Frankfurt a.M., und Prof. Dr. Kai Ambos , ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungNotstandVerwertung von GeschäftsgeheimnissenGüterabwägungVerrat von Geschäfts-und BetriebsgeheimnissenMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Zum aktuellen Sachstand in der Steuerdatenaffäre

Veröffentlicht am 10.02.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Entscheidung für den Kauf der Daten-CD über mögliche Steuersünder aus der Schweiz hat die Bundeskanzlerin verteidigt. Es sei eine schwierige rechtliche Abwägung gewesen, sagte sie am Abend ... Weiterlesen

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SchweizSteuerhinterziehungSteuerdatenaffäreMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung - Abschaffen?!

Veröffentlicht am 08.02.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Natürlich ist es sinnvoll, Steuerhinterziehern einen Anreiz zum Umdenken zu geben. Aber muss es gleich zwingend die Straffreiheit sein, wie es derzeit § 371 Abs. 1 AO festlegt. Warum bedient man ... Weiterlesen

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SchweizSelbstanzeigeSteuerhinterziehungLiechtensteinDatenhehlereiMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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"Der Fluch der bösen Tat" - Konjunktur für den Markt illegal erworbener Daten

Veröffentlicht am 07.02.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Für Steuersünder in Deutschland wird es zwar eng, aber ich habe den Eindruck, dass den zögernden Landespolitikern gar nicht so wohl dabei ist, dass immer neue Datensätze angeboten werden. Dieses ... Weiterlesen

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SchweizSteuerhinterziehungLiechtensteinSteuergeheimnisSteuerdatenaffäreMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Das ist jetzt keine Frage der Moral mehr, sondern des Rechts: Verhilft den auf heißen Kohlen sitzenden Steuersündern noch eine strafbefreiende Selbstanzeige?

Veröffentlicht am 02.02.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die neuerliche "Steuerdatenaffäre" ist das Topthema im strafrechtlichen Blog - mit Recht wie die nach wie vor stark anhaltende Diskussion belegt. Die sicher arg eingeschüchterten Steuersünder ( ... Weiterlesen

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SchweizSteuerhinterziehungZumwinkelSteuergeheimnisSteuerdatenaffäreDatenhehlereiMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Eine Frage des Rechts und eine der "Moral"

Veröffentlicht am 30.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eben höre ich im Radio, dass die Bundesfinanzverwaltung Daten über Steuerhinterziehungen in vermutlich dreistelliger Millionenhöhe angeboten bekommen hat: Wieder geht es um Konten, diesmal in ... Weiterlesen

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DatenschutzAusspähen von DatenSchweizSteuerhinterziehungSteuerSchweizer bankSteuergeheimnisMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtSteuerrechtStrafrecht
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Finanz- gegen Strafgericht - BGH ruft EuGH an

Veröffentlicht am 12.08.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zwischen deutschen Finanz- und Strafgerichten ist ein Streit über die Behandlung von "Umsatzsteuerkarussellen" entbrannt, den nunmehr auf Vorlage des BGH der EuGH entscheiden muss: Das LG ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungUmsatzsteuerUmsatzsteuerkarussell§ 370 AOMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Kostenloser Zugang zum BGBl

Veröffentlicht am 13.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das freut uns Juristen! Kostenlos und ohne Anmeldung gibt es jetzt den Zugriff auf das komplette Archiv BGBl I und II .Weiterlesen

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