Telekommunikationsrecht

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Klarnamenpflicht (Facebook) – DSGVO „schlägt“ TMG – AGBs und Grundrechte II

Veröffentlicht am 22.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das OLG München (v. 08.12.2020 – 18 U 5493/19 Pre) hat sich intensiv mit der Klarnamenpflicht nach § 13 VI TMG von social-media-Betreibern (hier facebook) auseinandergesetzt. https://www.gesetze ... Weiterlesen

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Datenübermittlungen ins Ausland: Neue EU Standardvertragsklauseln – was will Schrems?

Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema, wie man internationale Datenübermittlungen nach dem wegweisenden EuGH Schrems 2 Urteil vom Juli in den Griff bekommt, verfolgen wir hier im Blog intensiv. Interessamt ist die neue ... Weiterlesen

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9. Dezember 2020: Kurzfristig 4. Referentenentwurf für das IT-SiG 2.0 veröffentlicht

Veröffentlicht am 09.12.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Zum 9. Dezember wurde eine weitere Entwurfsfassung des IT-SiG 2.0 veröffentlicht, die gegenüber dem Stand vom 02.12.2020 umfangreiche Änderungen enthält . Wesentliche Änderungen betreffen ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: November 2020

Veröffentlicht am 01.12.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der vollständige Pressespiegel inklusive eines Inhaltsverzeichnisses steht unter diesem Link zum Download als pdf-File zur Verfügung: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2020/12/ ... Weiterlesen

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Dauerbrenner ePrivacy Regulation – Entwurf zu Cookies & Co. wieder in Brüssel gescheitert

Veröffentlicht am 23.11.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Anfang November von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ambitioniert veröffentlichte Entwurf einer e-Privacy-VO wurde letzte Woche vom EU Ministerrat abgelehnt - eine krachende Niederlage. ... Weiterlesen

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IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Dritter Referentenentwurf veröffentlicht

Veröffentlicht am 21.11.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) geht nun in die dritte Runde: Jüngst wurde ein entsprechender dritter Referentenentwurf durch das BMI veröffentlicht, der auf den 19.11.2020 datiert ( ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: Oktober 2020

Veröffentlicht am 01.11.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Digital Services Act der Europäischen Kommission: Mit dem Digital Services Act verfolgt die Europäische Kommission den Schutz kleinerer Plattformanbieter vor Großkonzernen wie Google, Facebook ... Weiterlesen

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Novelle des Verfassungsschutzgesetzes vom Bundeskabinett heute beschlossen - Quellen-Telekommunikationsüberwachung

Veröffentlicht am 21.10.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf ... Weiterlesen

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EuGH - Vorratsdatenspeicherung, neue Urteile auch mit Auswirkungen auf die DS-GVO (Rs. C-623/17 u.a.)

Veröffentlicht am 06.10.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir schon mehrfach im Blog - u.a. hier . Der EuGH hat hierzu heute zwei neue Urteile verkündet ( hier ). Es ging um GB, Belgien und Frankreich. Ein Deutschland betreffendes ... Weiterlesen

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Pressespiegel Digitalisierung: September 2020

Veröffentlicht am 05.10.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Verkauf der Videoplattform TikTok: USA will weitere Apps aus China verbieten: US-Präsident Donald Trump hatte mit einem Verbot der Videoplattform TikTok gedroht, falls die App nicht an ein US- ... Weiterlesen

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