Verkehrsrecht

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Fahrverbot: Der Betroffene muss seine Urlaubsplanung hierauf einstellen!

Veröffentlicht am 07.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 5. Strafsenat des OLG Hamm hat in einer in einem Beschluss vom 24.4.2008 - 5 Ss OWi 205/08 zur Frage des Absehens vom Regelfahrverbot nach Trunkenheitsfahrt §§ 24a , 25 Abs. 1 S. 2 StVG ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrlaubFahrverbotTrunkenheitsfahrtUrlaubsplanungVerkehrsrecht
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Keine Hoffnung für betrunkene Fahrzeugführer: BVerfG sieht keinen Verfassungsverstoß bei Blutprobenentnahme nach Anordnung der Polizei

Veröffentlicht am 04.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerfG hat sich mit Beschluss vom 28.07.2008 - 2 BvR 784/08 erneut mit dem Thema "Anordnung einer Blutprobenentnahme durch Polizei" befasst. Es hat keinen Verfassungsverstoß in einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweiserhebungBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeAnordnung durch PolizeiBlutprobeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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ProViDa - Verfahrenseinstellung durch OLG Bamberg

Veröffentlicht am 03.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun hat auch ein Oberlandesgericht ein Verfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes, der mittels ProViDa-Messtechnik festgestellt wurde eingestellt. Die NZV weist auf ihren nicht im Internet ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinstellungGeschwindigkeitsmessungProvidaVerkehrsrecht
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Falsche "EV" zur Erlangung des Ersatzführerscheins -> Keine Punkte in Flensburg

Veröffentlicht am 02.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NStZ-RR 2008, 214 berichtet über eine aktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart . Der Betroffene hatte im Rahmen der Beantragung eines Ersatzführerscheins eine falsche eidesstattliche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenErsatzführerscheinfalsche EVFlensburgKBAVZRZusammenhangVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Sinnvoll oder OWi? Zu Radiomeldungen über Geschwindigkeitsmessungen

Veröffentlicht am 02.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Leser des Verkehrsrechtsblogs hat angeregt, doch einmal einen Beitrag zu dem Thema "Warnungen vor Geschwindigkeitsmessungen im Radio" zu eröffnen. Ich denke, dies ist ein ganz hervorragendes ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungBelästigung der AllgemeinheitGeschwindigkeitskontrollenöffentliche OrdnungRadioRadiomoderatorWarnungVerkehrsrecht
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Verkehrstote - Traurig aber wahr: Immer noch liegt Brandenburg vorn!

Veröffentlicht am 01.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gab bereits blog-Beiträge zu den Verkehrstoten - meine Frage war etwa (damals auf 2007 bezogen), warum es in Brandenburg - statistisch gesehen - mehr Verkehrstote gibt, als in anderen ... Weiterlesen

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BrandenburgStatistisches BundesamtVerkehrstoteVerkehrsrecht
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T E R R O R A N G S T! .....und Skat....und Falschparken

Veröffentlicht am 30.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

beck-aktuell-Redaktion meldet eine der aktuellen politischen Situation entsprechenden Fall, den das VG Berlin entschieden hat: Sachverhalt: Der Kläger hatte sein Auto in den Morgenstunden in der ... Weiterlesen

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AbschleppenFalschparkenSicherheitsbereichUmsetzenUS-BotschaftVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsblog intern: Was erwarten Sie vom Blog?

Veröffentlicht am 28.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit ein paar Monaten nun schon ist der Verkehrsblog online. Es finden sich mittlerweile alle Arten an Themen: Hinweise auf aktuelle Urteile, Berichte über Gesetzesänderungen, Rechtspolitisches ... Weiterlesen

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VerkehrsblogVerkehrsrecht
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Falsches Überqueren eines Bahnübergangs - Gefährlich und teuer!

Veröffentlicht am 28.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der ADAC macht gerade auf seiner Homepage aufmerksam auf Probleme im Rahmen der Sicherheit an Bahnübergängen. Hier kommt es häufig zu folgenschweren Unfällen. Der Vorrang gebührt hier freilich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldADACBKatBahnschrankeBahnübergangÜberquerenVerkehrsrecht
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Kein Schalke-Bonus: Doch Fahrverbot für Asamoah?

Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fall des Schalke r Fußballprofis Gerald Asamoah schien eigentlich erledigt. Nun wird aber aus der Beck-Aktuell-Redaktion am 25.8.08 gemeldet, dass das erstinstanzliche Urteil, durch das das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAsamoahGeschwindigkeitserstoßNotstandnotstandsähnliche SituationSchalke 04Verkehrsrecht
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