Sachverhalt Am Mittwoch sprang aus bisher ungeklärten Gründen kurz nach Verlassen des Kölner Hauptbahnhofs der Hochgeschwindigkeitszug ICE 518 (neueste, dritte ICE-Generation) mit 250 Fahrgästen ... Weiterlesen
Der BGH hat mit Beschl. vom 29.4.2008 zur immer wieder problematischen Frage der Behandlung von Gefährdungen von Sachen von bedeutendem Wert Stellung bezogen. Dieses Tatbestandsmerkmal findet ... Weiterlesen
Das OLG Hamm hat am 7.2.2008 (= NZV 2008, 309 ) einmal mehr zu den Anforderungen, die an das Urteil des Amtsgerichts zu stellen sind, wenn es zu einer Verurteilung wegen eines qualifizierten ... Weiterlesen
Das Statistische Bundesamt meldet in seiner Pressemitteilung Nr. 190 vom 23.05.2008 weniger Verkehrstote und auch weniger Unglücksfälle im ersten Quartal 2008: "Nach vorläufigen Ergebnissen ... ... Weiterlesen
Das LG Kassel hat in einer Entscheidung vom 30.11.2007, jetzt veröffentlicht in NZV 2008, 310 (mit Anm. Jendrusch) entschieden, dass eine Beleidigung (§ 185 StGB) nicht immer dann gegeben ist, ... Weiterlesen
Der EuGH hat sich zum wiederholten Male mit der Frage des Führerscheintourismus befasst. Es ging um zwei Betroffene (Wiedemann und Funk), die jeweils in Tschechien eine sog. "EU-Fahrerlaubnis" ... Weiterlesen
I.d.R. nur dann, wenn der Betroffene die Kündigung als Folge des ihm drohenden Fahrverbots nach § 25 StVG nachweisen kann, kann das Amtsgericht von einem sonst regelmäßig anzuordnenden ... Weiterlesen
Schon seit vielen Jahren kreist die Diskussion um den Vorsatz im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt - § 316 StGB - um die Frage, welcher tatrichterlicher Feststellungen es bedarf, um ... Weiterlesen
Grundsätzlich lässt die Rechtsprechung sog. Arbeitgeberbescheinigungen (hierzu: Deutscher VRR 2005, 370; Krumm SVR 2006, 38 ; Krumm, Das Fahrverbot in Bußgeldsachen, 2006 , § 5 Rn. 141) nicht ... Weiterlesen
Meine Heimatstadt ist - wie so viele Kommunen - hoch verschuldet. Nun hat man entdeckt, wie man an Geld kommen kann. Laut Lokalpresse soll ein privates Unternehmen aus Bonn für die Stadt ... Weiterlesen
