Veröffentlicht am 01.05.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze zur nicht geringen Menge - dem sachverständig beratenen LG Kleve folgend - bei 25 g 4-MMC-Base festgelegt (BGH Beschl. v. 7.3.2023 – 3 StR 29/23, BeckRS ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDarf eine „Nazi-Verblendung“ bei einem Täter, dem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln vorgeworden wird, strafschärfend in die Strafzumessung einfließen? Mit dieser Frage sah sich der 6. ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3474 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDurch die heute in Kraft tretende Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) wurden des Weiteren Änderungen für die ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht3227 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakHeute treten wichtige Änderungen der BtMVV durch die Verordnung zur Änderung der BtMVV und der Tierärztegebührenordnung v. 15.3.2023 (BGBl. I Nr. 70 v. 17.3.2023) in Kraft. Aus Gründen der ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht3065 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakIm letzten Jahr deutete der 6. Strafsenat des BGH erstmals an, dass eine Wirkstoffuntersuchung beim Umgang mit Betäubungsmitteln in Kleinmengen gänzlich entbehrlich sein kann, wenn der ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht2957 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Frage, ab wann man sich bei der Bestellung von Betäubungsmitteln im Internet zum Zwecke des Eigenkonsums nach dem BtMG wegen versuchten Erwerbs strafbar macht, habe ich bereits im Juni 2022 ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3591 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDem Verordnungsgeber ist in der letzten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ein Interpunktionsfehler unterlaufen. Er wollte mit der Erweiterung der Stoffgruppe der Tryptamine ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3705 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakIch berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht3582 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Landgericht Stuttgart hat einen Drogendealer, der in sieben Fällen erhebliche Mengen an Marihuana oder Kokain angekauft und anschließend vollständig gewinnbringend weiterverkauft hat, ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.02.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakÜber das Urteil des 5. Strafsenats des BGH vom 16.1.2023, mit dem auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben worden ist, habe ich bereits berichtet ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.02.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze für die Neuen Psychoaktiven Stoffe (NPS) 2-FMA (2-Fluormetamfetamin), 4-FMA (4-Fluormetamfetamin) und 3-MMC (3-Methylmethcathinon) - sachverständig ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht9651 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakIn verschiedenen Medienberichten ist die Rede davon, dass eine „Zombie-Droge“ die USA überzieht (z.B. Spiegel oder Stern ). Es geht um Xylazin, welches in Heroin oder Fentanyl gemischt und in ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 21.01.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 5. Strafsenat des BGH hat diese Woche auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben (Urt. v. 16.1.2023 – 5 StR 269/22), mit dem fünf Angeklagte ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.01.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakDem 5. Strafsenat des BGH lagen zwei Verfahren vor, bei denen es um die Vermittlung von Betäubungsmittelgeschäften über den Messangerdienst EncroChat ging. Konkret ging es um folgende ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.01.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakAm 21.12.2022 trat die 33. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (33. BtMÄndVO) vom 16.12.2022 in Kraft, nachdem diese am 20.12.2022 im Bundesanzeiger verkündet worden ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakIn meinem letzten Blog-Beitrag des Jahres 2022 will ich mich nochmal einem sehr praxisrelevanten Thema widmen, der Strafzumessung in Betäubungsmittelsachen. Anlass geben wieder einige ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBeim LG Würzburg musste sich ein Angeklagter wegen des Besitzes und des Handeltreibens mit der Pflanze Mimosa hostilis mit dem psychedelisch wirkenden Stoff DMT verantworten (LG Würzburg Urt. v ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakEin interessanter Fall lag dem Kammergericht Berlin (KG) zur Entscheidung vor. Das AG Tiergarten hatte einen Angeklagten wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Betäubungsmitteln zu einer ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass es sich bei Methamphetamin um eine gefährliche Droge handelt, ein Aspekt, der in der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden kann, so ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Thema EncroChat-Daten beschäftigt die Gerichte schon länger. Zuletzt haben der 4. Strafsenat (siehe meinen Blog-Beitrag vom 9.9.2022 ) und der 5. Strafsenat des BGH (siehe meinen Blog- ... Weiterlesen
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