Veröffentlicht am 11.11.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDem BtMG sind drei Varianten aus der Gruppe der Methamphetamine unterstellt, zwei spiegelbildlich verschiedene Varianten von gleicher chemischer Konstitution und ein Gemisch beider Varianten: ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) vorgelegt, der sich gerade im Anhörungsverfahren befindet. Es ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf mit niedrigem THC-Gehalt wird seit einiger Zeit diskutiert. Es wird die Meinung vertreten, dass wegen der Ausnahmevorschrift in ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakAm 6.10.2022 ist die 3. Verordnung zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. I, 1552), sie trat gestern in Kraft. Wie bereits ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakEcstasy zählt nach ständiger Rechtsprechung zu den Betäubungsmitteln mittlerer Gefährlichkeit, so dass der Umgang mit Ecstasy weder strafmildernd noch strafschärfend berücksichtigt werden darf. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze zur nicht geringen Menge für das Betäubungsmittel 2C-B - der Vorinstanz folgend - bei 1 g festgesetzt und dies wie folgt begründet (BGH Beschl. v. 9.8. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Bundesministerium der Gesundheit plant das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) durch Rechtsverordnung zu ändern. Die BR-Drs. 348/22 vom 27.7.2022 zielt darauf ab, die neu hinzugekommenen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakNach dem 5. Strafsenat des BGH (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.3.2022 ) erklärt nun auch der 4. Strafsenat EncroChat-Daten im deutschen Strafverfahren für verwertbar. In diesem Fall geht es um ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht5826 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakFür den Handel mit Kokain ist in Großstädten eine neue „Geschäftspraxis“ entstanden. Das Kokain wird über eine Messenger-App, z.B. Telegram, bestellt und sodann vom Verkäufer an den vom Käufer ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht8700 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakSPD, Grüne und FDP haben im Koalitionsvertrag die Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften angekündigt. Die sich daraus ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.08.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakMehrere Abgeordnete und die Fraktion DIE LINKE haben am 5.7.2022 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes mit dem Ziel der Entkriminalisierung von Cannabis vorgelegt (BT-Drs ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.08.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 2. Strafsenat des BGH hob eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, wofür das Landgericht eine Einzelfreiheitsstrafe von drei Jahren festgesetzt ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.08.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakEinen blöden Fehler stellt es dar, Amphetamin in der Strafzumessung als harte Droge einzustufen und als solche strafschärfend zu berücksichtigen. Blöd, weil a) vermeidbar und b) folgenschwer, da ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.07.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Festlegung der nicht geringen Menge bei Betäubungsmitteln durch die Gerichte i.S.d. §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs. 1 Nr. 4, 30a Abs. 1 und 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG erfordert immer wieder eine ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht4844 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakSPD, Grüne und FDP haben im Koalitionsvertrag die Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften angekündigt. Die Frage, wie dies ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtRechtspolitik9580 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBislang gilt: Während fehlende Feststellungen zum Wirkstoffgehalt den Bestand des Schuldspruchs jedenfalls dann nicht gefährden, wenn aufgrund der Größe der Gesamtmenge auch ohne ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.06.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas OLG Koblenz hat sich intensiv mit einem möglichen Beweisverwertungsverbot wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt nach einer Durchsuchungsmaßnahme beschäftigt (OLG Koblenz Beschl. v. 9.3. ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht5173 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakPassend zu meinem Beitrag von gestern möchte ich eine Entscheidung des BGH vorstellen, die sich mit der Überschreitung der Grenze nicht geringen Menge als Strafzumessungsgesichtspunkt ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.06.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakAuf die Wichtigkeit der richtigen Berechnung der Überschreitung der nicht geringen Menge bei Betäubungsmitteldelikten gem. § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 30 Abs. 1 Nr. 4, § 30a Abs. 1, § 30 a Abs. 2 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.06.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 6. Strafsenat des BGH hat sich mit der Frage beschäftigt, wie viel Einwirkung nötig ist, um ein Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln gem. § 30a Abs. 2 Nr. 1 ... Weiterlesen
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