Jugendschutzrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Erweiternde Auslegung des strafrechtlichen Pornographiebegriffs durch die KJM?

Veröffentlicht am 03.12.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in ihrer im Oktober 2015 erschienenen PR-Zeitschriftenbeilage „KJM informiert“ unter der Überschrift „Pornografie im Rundfunk“ einen Prüffall öffentlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzKJMPornographiePornografieJMStVBeanstandungInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
4564 Aufrufe
3

Umformulieren statt novellieren – Zum nunmehr dritten Versuch eines JMStV-Entwurfs

Veröffentlicht am 06.09.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

„Zu befürchten“ heißt jetzt „anzunehmen“, „Kommission für Jugendmedienschutz“ wird jetzt „KJM“ abgekürzt. Die neuste Version eines Neuregelungsversuchs zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzJMStVJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
7931 Aufrufe

JMStV-Novelle – Der nächste (untaugliche) Regelungsversuch der Länder

Veröffentlicht am 19.03.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nachdem die JMStV-Novelle des 14. RundfunkÄndStV schon Ende 2010 durch Zustimmungsverweigerung des NRW-Parlamentes gescheitert war, hatte ein bereits mit den Staatskanzleien abgestimmtes neues " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzJMStVNovelleJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
6705 Aufrufe
2

VG Köln: Pornosammler haben Anspruch auf Kopien vergriffener Sexfilme. – Gegen die Bundesprüfstelle!

Veröffentlicht am 26.09.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 22.9.2014 (Az. 13 K 4674/13, BeckRS 2014, 56576) einem Privatsammler einen Anspruch auf die Fertigung und Herausgabe einer Kopie eines indizierten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PornoBPjMBundesprüfstelleSefilmindiziertIFGInformationsfreiheitsgesetzInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
13434 Aufrufe
40

JMStV-Novelle 2.0 - Schlimmer geht´s immer

Veröffentlicht am 17.03.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nachdem der letzte Versuch einer JMStV-Novelle im Rahmen des 14. RfÄndStV Ende 2010 scheiterte, gibt es nun ein neues "Diskussionspapier" der zuständigen Rundfunkreferenten, das bereits ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendmedienschutzBlogsEntwurfJMStVAlterskennzeichnungNovelleDiskussionspapierUser generated contentJugendschutzprogrammeInformationsrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
15851 Aufrufe

Kinderpornographie, Posenverbote, "Kategorie 1" und "Kategorie 2" - Reformpostulate setzen Grundlagenkenntnisse voraus

Veröffentlicht am 19.02.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Als Seitenableger der von Journalisten als "Staatsaffäre" apostrophierten Causa "Edathy" wird nunmehr von Seiten des Kinderschutzbundes, aber auch von Seiten der Politik eine Überprüfung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KinderpornografieEdathyKinderpornoPosenfotosInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
18311 Aufrufe
46

BayVGH: Teletextverbote der KJM sind rechtswidrig

Veröffentlicht am 19.11.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Urteilen vom 19.9.2013 (Az.: 7 B 12.2358 ) entschieden, dass die von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erfolgten Beanstandungen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzKJMVerhältnismäßigkeitTeletextBegründungspflichtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4041 Aufrufe

VG Neustadt a.d. Weinstraße: Anforderungen an die Anerkennung des Jugendschutzprogramms „JusProg“ nach § 11 JMStV

Veröffentlicht am 25.04.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Nachgang des Blogbeitrags vom 4.4.2013 zum Thema Jugendschutzprogramme (JSP) ist ein Beschluss des VG Neustadt an der Weinstraße zum selben Thema ergangen. Im Beschluss vom 17.04.2013 (Az.: 5 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KJMKommission für JugendmedienschutzAnerkennungJugendschutzprogrammJusProgJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4680 Aufrufe

Anerkennung von Jugendschutzprogrammen ab 1. Juni auch für „18“-Angebote

Veröffentlicht am 04.04.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat bereits in 2012 die beiden Jugendschutzprogramme „JusProg“ und die Kinderschutzsoftware der Deutschen Telekom AG (DTAG) im Sinne des § 11 Abs. 3 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzDeutsche TelekomAnerkennungJugendschutzprogrammJMS§ 11 JMStVJusProgKindeschutzsoftwarJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
6326 Aufrufe
4

OLG Naumburg lässt Alkohol-Testkäufe mit alt aussehenden Minderjährigen alt aussehen

Veröffentlicht am 05.12.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Ausgesprochen rar sind obergerichtliche Entscheidungen zu behördlich veranlassten Testkäufen minderjähriger Personen im Hinblick auf die Überwachung von Jugendschutzbestimmungen (siehe aber OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG NaumburgAlterskontrolleMinderjährigeTestkäufeTestkaufVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
8771 Aufrufe

Seiten