Materielles Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Kriminelle Vereinigung auch bei Tätergruppierungen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität und der Wirtschaftskriminalität (hier „Abzocken“ von älteren Personen durch vorgebliche Polizeibeamte)

Veröffentlicht am 15.08.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Können Tätergruppierungen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität und der Wirtschaftskriminalität eine kriminelle Vereinigung gem. § 129 StGB darstellen und wenn ja, unter welchen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4926 Aufrufe

Zwingende Einziehung von Wertersatz in Jugendsachen? Der Große Senat des BGH für Strafsachen schafft Klarheit

Veröffentlicht am 14.07.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Unter den Strafsenaten des BGH ist umstritten, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon nach eigenem Ermessen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtJugendstrafrechtMaterielles Strafrecht
6287 Aufrufe

Artikel 316k EGStGB: Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung des Geldwäschegesetzes

Veröffentlicht am 05.05.2021 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wenn Ihnen auf den ersten Blick bei der Überschrift zum neuen Art. 316k EGStGB nichts auffällt, dann geht es Ihnen wie allen am Gesetzgebungsverfahren zum "Gesetz zur Verbesserung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
5726 Aufrufe
5

BGH zur Betäubungsmitteleigenschaft von Hanfblütentee

Veröffentlicht am 26.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf die Entscheidung des 6. Strafsenats des BGH, mit der eine Verurteilung gegen die Betreiber einer "Hanfbar" durch das LG Braunschweig aufgehoben wurde, habe ich bereits in meinem Beitrag vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
6556 Aufrufe
1

Das Einmaleins der Rechtsfolgen in Betäubungsmittelsachen – Teil 1: Strafrahmenwahl

Veröffentlicht am 19.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In den letzten Wochen und Monaten gab es eine Vielzahl von Entscheidungen des BGH, in denen der Rechtsfolgenausspruch des Landgerichts in Betäubungsmittelsachen gerügt wurde. Ich will dies zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
7099 Aufrufe

BGH zu erfolglosem Schmuggelversuch in eine JVA unter Mitwirkung eines JVA-Bediensteten

Veröffentlicht am 13.02.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat diese Woche eine interessante Entscheidung zu einem erfolglosen Schmuggelversuch in eine JVA unter Mitwirkung eines JVA-Bediensteten veröffentlicht (BGH, Urt. v. 18.11.2020 – 2 StR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4739 Aufrufe

LG Kleve zu den Rechtsfolgen, wenn einem bewaffneten Drogenhändler minderwertiges Marihuana angedreht wird

Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein bewaffneter Drogenhändler wird mit 200 Gramm Marihuana erwischt, das er zuvor in den Niederlanden für 900 Euro gekauft hatte und gewinnbringend weiterverkaufen wollte. Gegen ihn wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2844 Aufrufe

Ein häufiger Fehler bei der (Wertersatz-)Einziehung von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 30.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein Landgericht hat die Einziehung von Betäubungsmitteln (mal wieder) rechtsfehlerhaft auf § 73 StGB gestützt, wie sich aus dem Beschluss des BGH vom 9.12.2020 ergibt (Az. 5 StR 185/20 = BeckRS ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
11360 Aufrufe

BGH zum Tod nach Überdosis Morphin im Altenpflegeheim – Fall 1

Veröffentlicht am 03.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung und einer Entscheidung von Januar 2019 jeweils mit der Frage befasst, wie der Tod eines Patienten im Altenpflegeheim nach einer Überdosis Morphin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4234 Aufrufe
1

Überraschender Griff nach einem Joint durch einen Jugendlichen: OLG Zweibrücken zur Strafbarkeit des "Besitzers"

Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht hat einen Angeklagten wegen unerlaubten Überlassens von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einer Person unter 18 Jahren gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3443 Aufrufe
1

Seiten