Urheber- und Medienrecht

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Nachdenkliche Gedanken zur urheberrechtlichen Gegenwelt bei den Geschichtswissenschaften

Veröffentlicht am 26.09.2018 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Zufällig war ich heute beim Deutschen Historikertag in Münster als Zuhörer bei einem Forum über rechtliche Herausforderungen bei Forschungsdaten (allerdings hatten die einzigen beiden Juristen, ... Weiterlesen

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BGH: Kein Unterlassen des Betreibers nach TMG bei ungesichertem WLAN

Veröffentlicht am 26.07.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das heute ergangene Urteil (BGH, Urt. v. 26.07.2018, Az.: I ZR 64/17 ) ist praktisch wichtig – Pressemitteilung hier . Der Beklagte betreibt unter seiner IP-Adresse fünf öffentlich zugängliche ... Weiterlesen

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Deutscher Presserat missbilligt SZ Online Beitrag über Merkel-Galgen

Veröffentlicht am 18.05.2018 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Deutsche Presserat hat mit Beschluss vom 22.3.2018 (Beschw-Sache 1071/17/2-BA) einen Beitrag der SÜDDEUTSCHE ZEITUNG online vom 5.12.2017 missbilligt. In dem Beitrag "Sächsische Justiz ... Weiterlesen

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Nichts ist klar im Glücksspielrecht

Veröffentlicht am 14.11.2017 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Kielwasser der Berichterstattung zu den Paradise Papers hat der Journalismus wieder einmal die seit Jahren unveränderten Gegebenheiten des Online-Glücksspiels als berichterstattungswürdig ... Weiterlesen

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„u n v e r ä n d e r t“ – Zur politischen Entscheidung für die Beibehaltung der Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Veröffentlicht am 27.06.2017 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die von Herrn Maas als „Klarstellungen“ und von Journalisten als „Durchbruch“ oder „Kompromiss“ bezeichneten marginalen Änderungsvorschläge des NetzDG berühren die bisherigen Kritikpunkte der ... Weiterlesen

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Filesharing beim gemeinsam genutzten Internetanschluss - Ende des Hütchenspiels?

Veröffentlicht am 04.04.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Wer seinen Internetanschluss für andere Nutzer öffnet, haftet für von diesen begangene Rechtsverstöße grundsätzlich nicht als Täter. Die Gretchenfrage aber ist, was im Einzelnen der ... Weiterlesen

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Bundesgesetzgeber schafft Klarheit - Anforderungen an den Erwachsenenversandhandel seit 1.4.2016

Veröffentlicht am 04.11.2016 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Beim Versandhandel mit FSK/USK 18-Bildträgern (§ 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) sowie mit Tabakwaren (§ 10 Abs. 3 JuSchG) ist nach § 1 Abs. 4 JuSchG "durch technische oder sonstige Vorkehrungen" ... Weiterlesen

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TMG-Novelle: Offene WLAN-Hotspots - Koalition will Störerhaftung abschaffen

Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

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LG Bochum und die Hinweispflicht auf EU-Streitbeilegung

Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03. ... Weiterlesen

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UWG Abmahnung InformationspflichtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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USA-EU Privacy Shield: die Datenschutzbehörden sind nicht so ganz einverstanden

Veröffentlicht am 13.04.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Tauziehen um den neuen Privacy Shield nach der Schems -Entscheidung des EuGH (ZD 2015, 549 = Heft 11 m. Anm. Spies ) geht weiter. Im Blog hatten wir schon hier diskutiert: Ist der neue ... Weiterlesen

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