Veröffentlicht am 07.08.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Frage, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon nach eigenem Ermessen absehen kann, habe ich im Blog ... Weiterlesen
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StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht3433 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.07.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit einer von der Staatsanwaltschaft verursachten Verfahrensverzögerung befasst. Nachdem ein Angeklagter vom Landgericht zu einer Jugendstrafe ... Weiterlesen
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StrafrechtJugendstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht6006 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 6. Strafsenat des BGH hat sich - soweit ich das überblicke als erster Senat des BGH - zur nicht geringen Menge von GHB (Gamma-Hydrocybuttersäure) geäußert und die Festlegung der nicht ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht4066 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakIn der folgenden Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, inwieweit Betäubungsmittel, die bereits konsumiert sind, der Einziehung unterliegen (BGH Beschl. v. 10.6.2020 – 3 StR 37/20 ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht4129 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakNach der Änderung des NpSG letzte Woche erfolgte heute auch die Verkündung der 20. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG vom 10.7.2020 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1691). Mit ihr ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3979 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakHeute erfolgte die Verkündung der Verordnung zur Änderung der Anlage des NpSG vom 3.7.2020 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1555). Mit ihr wird die Anlage des NpSG an den aktuellen Stand der ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht2586 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer BGH nimmt mit Beschluss vom 4.6.2020, 4 StR 15/20 (BeckRS 2020, 13990), ein Beweisverwertungsverbot wegen rechtswidriger Durchsuchungsanordnung durch einen Staatsanwalt aufgrund vom Gefahr ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht5463 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Landgericht Braunschweig stellt des Weiteren sachverständig beraten fest, dass bei dem von den Angeklagten vertriebenen Hanfblüten-Tee ein Missbrauch zu Rauschzwecken nicht ausgeschlossen ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht4683 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakAm 28.1.2020 verurteilte das LG Braunschweig die Betreiber einer „Hanfbar“ wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu Freiheitsstrafen mit Strafaussetzung zur Bewährung. Zudem wurde die ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht5187 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakNeben der geplanten Änderung des BtMG, wie von mir gestern berichtet , soll auch das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) geändert werden. Geplant ist die Anpassung der Anlage des NpSG an den ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.06.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakEs ist geplant, durch eine 20. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG einen neuen Stoff ins BtMG aufzunehmen und bei dem Benzodiazepin Clobazam die bestehende Ausnahmeregelung zu erweitern ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3552 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Senate des BGH sind unterschiedlicher Auffassung bei der Frage, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon ... Weiterlesen
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StrafrechtMaterielles Strafrecht1995 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer Täter ermordet sein Opfer (im konkreten Fall seine Mutter). Er erbt hierdurch mit einem Hausgrundstück, einem Kraftfahrzeug und mehreren Bankguthaben verschiedene Vermögenswerte. Die ... Weiterlesen
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StrafrechtMaterielles Strafrecht14942 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakGestern hat der neu eingerichtete 6. Strafsenat des BGH auf der Homepage des BGH seine erste Entscheidung veröffentlicht, ein Beschluss zum Betäubungsmittelrecht (BGH, Beschl. v. 10.3.2020, 6 ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht2654 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.04.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakHeute ist die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vom 20.4.2020 in Kraft getreten, nachdem gestern die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgt war. Sie enthält neben Ausnahmen und ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtCoronaMedizinrecht2787 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas OLG Braunschweig hat auf die Beschwerde eines Angeklagten einen Haftfortdauerbeschluss des Landgerichts und einen Haftbefehl des Amtsgerichts vom 4.4.2019 aufgehoben (Beschl. v. 25.3.2020, 1 ... Weiterlesen
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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona2306 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakNach den vielen gesetzgeberischen Aktivitäten folgen nur die ersten Entscheidungen mit strafprozessualen Fragen zum Umgang mit der Corona-Krise. Ich beginne mit einer einstweiligen Anordnung des ... Weiterlesen
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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona3865 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vorgelegt, der sich zurzeit im Anhörungsverfahren befindet. Der Entwurf enthält ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtCorona2724 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.03.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Landgericht hat einen Apotheker wegen bandenmäßiger Ausfuhr von Betäubungsmitteln (zum Teil in nicht geringer Menge) zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten mit Bewährung verurteilt. Auf ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.03.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakErgänzend zum Beitrag des Kollegen Dr. Elzer hier noch ein paar Ausführungen zur geplanten Änderung im Strafverfahren: Es soll in § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO), ... Weiterlesen
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