Veröffentlicht am 27.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerIn einer in der Rechtsprechung höchst umstritten Anfrage hat das OLG Frankfurt am Main im Beschluss vom 18.4.2024 - 6 WF 42/24 - seinen bisherigen Standpunkt unterstrichen, dass sich der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht714 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 6.4.2024 - 4 W 32/24 - mit der Fragestellung befasst, ob eine Auftraggebermehrheit mit der Folge eines Mehrvertretungszuschlages auch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht536 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas LAG München hat in dem Beschluss vom 25.3.2024 - 3 Ta 25/24 - zutreffend herausgearbeitet, dass ein als sogenannter Schleppnetzantrag gestellter allgemeiner Feststellungsantrag jedenfalls ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht953 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDie Wertfestsetzung nach § 33 RVG für die Rechtsanwaltsgebühren war Gegenstand der Entscheidung des OLG Bremen vom 4.3.2024 – 1 U 12/22, welches zutreffend herausgearbeitete, dass eine zeitlich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht835 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerMancher Prozesskostenhilfeantrag scheitert daran, dass die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht beigebracht wird. Das LAG Sachsen hat sich im Beschluss vom 15. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht790 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas Bundesverwaltungsgericht hat sich im Beschluss vom 8.2.2024 – 6 KSt 1.24 - mit der Frage befasst, welcher Streitwert bei einer Klage eines Vereins gegen die ihn betreffende Verbotsverfügung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht879 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Celle hat sich im Beschluss vom 16.1.2024 – 2 W 1/24 auf den zutreffenden Standpunkt gestellt, dass nicht verbrauchte Gerichtskosten, die gemäß § 29 IV KostVfG an den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht777 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas VG Berlin hat er sich im Beschluss vom 14.2.2024 - VG 14 KE 34/23 - mit der Frage befasst, welche Kosten eine Partei erstattet verlangen kann, wenn sie sich im Rechtsstreit durch einen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht913 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDie Streitwerte im kollektiven Arbeitsrecht werden vielfach als unzureichend empfunden. Umso erfreulicher ist daher die Entscheidung des LAG Nürnberg im Beschluss vom 25.1.2024 – 2 Ta 1/24 - , ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1024 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerIn dem der Entscheidung des OLG Köln vom 24.1.2024 – 3 Ws 50/23 - zugrunde liegenden Sachverhalt war eine Rechtsanwältin nur für den Vorführungstermin des Angeklagten „für den heutigen Termin ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1121 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Hamburg hat im Beschluss vom 20.02.2024 - 4 W 21/24 nochmals unterstrichen, dass die Zusatzgebühr nach VV 1010 RVG nicht entsteht, wenn in weniger als drei gerichtlichen Terminen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht882 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDass die Möglichkeit der Durchführung einer mündlichen Verhandlung per Videoverhandlung auch Auswirkungen haben kann auf die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zeigt der Beschluss des OVG Berlin ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1017 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Karlsruhe hat sich im Beschluss vom 17.1.2024 - 18 WF 155/23 - mit der Frage befasst, ob eine fiktive Terminsgebühr nach VV 3104 Anm. I Nr. 1 RVG angefallen ist. In der Sache handelte es ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1038 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDer Grundsatz, dass ein vereinbartes Honorar keine Geschäftsgebühr im Sinne von VV 2300 ff. RVG ist, lag dem Beschluss des OLG Hamburg vom 23.11. 2023 – 4 W 106/23 - zugrunde. Zutreffend stellte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht832 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Düsseldorf hat sich im Urteil vom 7.11.2023 - 24 U 116/22 mit der Frage der rechtlichen Wirksamkeit einer anwaltlichen Vergütungsvereinbarung befasst und sich dabei auf den auf der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1233 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas LAG Sachsen hatte sich im Beschluss vom 29.12.2023 – 1 Ta 121/23 – mit einer Beschwerde gegen die Wertfestsetzung für die Rechtsanwaltsgebühren nach § 33 RVG zu befassen. Es folgte der in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1163 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerIn der Streitfrage, ob ein Vergleichsmehrwert nicht für den gesamten Rechtsstreit, sondern nur im entsprechenden Rechtsverhältnis gelten kann, hat sich das OLG Karlsruhe im Beschluss vom 16.1. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht871 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Bremen hat sich Beschluss vom 11.1.2024 – 1 W 30/23 – mit der Frage befasst, welche Gebühren der Anwalt aus der Berufungsinstanz im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren war dem BGH ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1032 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Brandenburg hat sich im Beschluss vom 3.1.2024 – 6 W 123 / 23 – mit der interessanten Frage befasst, ob die von einer Partei als Teil ihrer Prozesskosten geltend gemachte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht1170 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerIn einem Unterhaltsverfahren war der Antragsgegner in erster Instanz überwiegend unterlegen. In der Beschwerdeinstanz wurde ein Vergleich geschlossen bei Aufhebung der Kosten des Verfahrens in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Vergütungs- und Kostenrecht735 Aufrufe
Seiten